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Corona: Informationen für Beschäftigte

Corona: Informationen für Beschäftigte

Die aktuelle Situation um Corona stellt auch uns als Gewerkschaft vor Herausforderungen. Wir bitten um Ihre Geduld bei der Bearbeitung Ihrer schriftlichen und telefonischen Anfragen bzgl. Corona. Wir versuchen so viele Anfragen so schnell wie möglich zu beantworten. Hier haben wir verschiedene Quellen und Webseiten zusammengestellt, die wichtige und interessante Informationen für Sie zusammenstellen. Ebenso finden Sie hier Antworten auf die arbeitsrechtliche Situation bei Quarantäne.

Aktuelle Maßnahmen bei ver.di Thüringen und in unseren Büros:

  • Absage geplanter Veranstaltungen,
  • Schließung der ver.di-Häuser und Geschäftsstellen für den Publikumsverkehr bis zum 1. Juni 2020,
  • Verzicht auf Händesschütteln, Minimieren des persönlichen Kontakts,
  • regelmäßige Reinigung der Büros und Kontaktflächen.

Weitere Maßnahmen veröffentlichen wir hier. Nutzen Sie die Möglichkeit, per E-Mail unter bz.thueringen@verdi.de und Telefon unter +49 361 2117-222 Kontakt aufzunehmen. Dokumente können Sie zum Beispiel als Scan oder Smartphone-Foto per E-Mail schicken oder nutzen Sie unsere Dokumentenplattform https://sicher.verdi.de. Das gewählte Dokumentenpasswort teilen Sie uns bitte gesondert mit. Als Empfänger können Sie jede @verdi.de-Adresse verwenden.

  • Weiterführende Informationen rund um die Corona-Infektion, auch für Beschäftigte in anderen Sprachen

  • Informationen zu den unten- und nebenstehenden Download-Dateien

    Informationen aus dem Bereich Mitbestimmung der ver.di-Bundesverwaltung u. a. zu folgenden Sachverhalten:

    • Die Rechte des Betriebsrates bei Kurzarbeit.
    • FAQ: Können Mitbestimmungsrechte der Betriebsräte aufgrund der derzeitigen Corona-Lage ausgesetzt oder eingeschränkt werden?
    • FAQs zur Mitbestimmung des Personalrates nach BPersVG.

    Diese sind zu finden auf der Internetseite www.verdi.de/wegweiser/mitbestimmung, die ständig aktualisiert wird, sobald sich etwas Neues ergibt.

    Ministererklärung zur Sicherung der Arbeitsfähigkeit der Betriebsräte mit Blick auf Corona

    •  Erklärung des Bundesministers für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, als pdf-Datei beigefügt

    Arbeitsschutz bei Corona: Was BR und PR wissen sollten – um gezielt handeln zu können

    Betriebs- und Personalräte benötigen bezüglich der täglichen Informationsflut zum Thema Corona bei der Arbeit zunächst grundlegende Informationen, wie als Interessenvertretung bei der Pandemie vorzugehen ist. Wichtig dabei sind auch die rechtlichen Grundlagen für den diesbezüglichen Arbeitsschutz. Eben: Für den Schutz der Kolleginnen und Kollegen – und dies zunächst generell, für alle Branchen. Für die Umsetzung in der Praxis bietet ein neuer Teil in der ver.di Online-Handlungshilfe zur Gefährdungsbeurteilung daran anknüpfend die direkten Verlinkungen zu wesentlichen Informationsquellen, auch den branchenspezifischen.
    So lassen sich die nötigen Hilfestellungen und Tipps von der ver.di ONLINE-HANDLUNGSSEITE des Bereiches "Innovation und Gute Arbeit" ausgehend aufrufen.

    Aktuelle Weisungen der BA zur Kurzarbeit - Regelungen zum Nebenverdienst

    Die Regelungen für das Kurzarbeitergeld wurden mit Gesetz vom 13.03.2020 und damit verbundener Kurzarbeitergeldverordnung zeitlich befristet bis 31.12.2020 verbessert. Mit Gesetz vom 27.03.2020 wurde eine bis 31.10.2020 befristete Regelung geschaffen, die zu einerVerbesserung der Hinzuverdienstmöglichkeitbeim Kurzarbeitergeldführt. Die Weisung ist als pdf-Datei beigefügt.

    Auch für Auszubildende gibt es Kurzarbeitergeld - ab der siebten Woche - siehe als pdf-Datei beigefügte Pressemitteilung der Agentur für Arbeit Leipzig.

    Interpretation des BMAS - Infektionsschutzgesetz und Urlaub

    Die Informationen zum geplanten Entschädigungsanspruch im Fall von Kita- oder Schulschließungen im Infektionsschutzgesetz hier: Vorrang des Urlaubsanspruches von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sind als pdf-Datei beigefügt.

    Erlass der Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

    Thüringer Verordnung zur Freigabe bislang beschränkter Bereiche und zur Fortentwicklung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 12. Mai 2020 ist als pdf beigefügt.

  • Infos des DGB zu "Kurzarbeitergeld"

    Informationen des DGB mit Verweis auf Publikationen zum Thema "Kurzarbeitergeld":

    Nach den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie und den damit verbundenen Auswirkungen auf die Wirtschaft stehen Betriebsräte und Beschäftigte vor vielen Fragen. Viele Unternehmen müssen jetzt Kurzarbeit anmelden. Der DGB hat die wichtigsten Fragen zur Kurzarbeit in einem Ratgeber zusammengestellt. Er wird laufend aktualisiert, daher die Informationen über den beigefügten Link aufrufen. Dort ist immer die aktuelle Version eingestellt!

    Bitte beachten, dass auf Grund der hohen Nachfragen bei der Bundesagentur für Arbeit das Telefonaufkommen extrem hoch ist, was dazu führen kann, dass die Hotline zeitweise überlastet ist. Deshalb sollten die im Ratgeber beigefügten Links der BA genutzt werden, da dort auch notwendige Vordrucke für die Anzeige der Kurzarbeit bzw. für die Antragstellung und weitergehende Informationen zu finden sind.Weitere arbeitsrechtliche Fragen zu den Rechten der Beschäftigten in der Krise beantwortet der DGB hier: www.dgb.de/-/m72

    Alle Ausgaben des Newsletters „arbeitsmarkt aktuell“ und die Anmeldung finden sich hier: http://www.dgb.de/-/qtZ

  • Wirtschaftsministerium legt "Ausbildungszuschuss" für Unternehmen mit Lehrlingen in Thüringen auf

    Medieninformation des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft
    vom 6. April 2020

    Tiefensee: Azubis in der Krise nicht kündigen – Fachkräftenachwuchs halten

    Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat an die Unternehmen im Freistaat appelliert, Ausbildungsverträge trotz der momentanen Krise nicht zu kündigen. "Betriebe sollten den Fachkräftenachwuchs halten, auf den sie nach ‚Corona‘ dringend wieder angewiesen sein werden", sagte Tiefensee heute in Erfurt. Zur Unterstützung von ausbildenden Unternehmen, die aufgrund der Corona-Pandemie ganz oder teilweise von Schließung betroffen sind, legt das Wirtschaftsministerium einen "Ausbildungzuschuss" auf.

    Das Problem: Anders als bei regulären Beschäftigten greift die Kurzarbeitsregelung bei den Auszubildenden erst nach einem Zeitraum von sechs Wochen. Für diesen Zeitraum müssen die Unternehmen trotz Auftragsrückgängen und Betriebsschließungen weiter voll für die Vergütung ihrer Auszubildenden aufkommen – gerade für kleinere Betriebe eine enorme Zusatzbelastung in ohnehin schwieriger Zeit. Nach Darstellung der Kammern denken deshalb viele Unternehmen – vor allem im Bereich des Handels, kaufmännischer Dienstleistungen und des Tourismus – darüber nach, die Ausbildungsverträge mit ihren Lehrlingen zu kündigen. Mehr als 3.000 Azubis könnten demnach von solchen krisenbedingten Kündigungen betroffen sein.

    Um das zu verhindern, legt das Wirtschaftsministerium kurzfristig einen "Ausbildungszuschuss" auf, über den Betriebe 80 Prozent der Ausbildungsvergütung zurückbekommen können, die sie an die Lehrlinge in ihrem Unternehmen nach behördlich angeordneter Schließung gezahlt haben. Diese Hilfe ist beschränkt auf den Zeitraum jener sechs Wochen, bis die Kurzarbeiterregelung der Bundesagentur für Arbeit greift. "Das Wirtschaftsministerium schließt damit schnell und unbürokratisch eine Lücke im Unterstützungsangebot, die sonst zu erheblichen Einschnitten in der beruflichen Ausbildung führen könnte", sagte Tiefensee. "Das ist auch ein Signal der Anerkennung für Ausbildungsbetriebe in Zeiten des Fachkräftemangels." Ziel sei es, Brüche in den Ausbildungsbiographien der Jugendlichen und die Abwanderung des dringend benötigten Fachkräftenachwuchses zu verhindern.

    Der Ausbildungszuschuss wird über die Industrie- und Handelskammern (IHK) bzw. die Handwerkskammern (HWK) ausgereicht, die auch die Prüfung der Fördervoraussetzungen (Vorhandensein des Ausbildungsvertrags, coronabedingte teilweise oder vollständige Betriebsschließung auf behördliche Anordnung, Nachweis der Zahlungen an den Azubi) übernehmen. Die Auszahlung der Förderung erfolgt nachlaufend ab Mai. Nach Schätzung des Wirtschaftsministeriums werden zur Umsetzung des Programms rund 3 Millionen Euro aus Landesmitteln benötigt.

    Stephan Krauß
    Pressesprecher, Referatsleiter

  • Land Thüringen schließt Kindergartenpakt mit Kommunen und Trägern

    Medieninformation des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport
    Mittwoch, 3. April 2020

    Land schließt Kindergartenpakt mit Kommunen und Trägern 

    Sicherheit für Erzieherinnen und Erzieher an Thüringens Kindergärten: Das Land hat sich am Freitag mit dem Gemeinde- und Städtebund und den Verbänden der freien Wohlfahrtspflege auf einen Kindergartenpakt zur finanziellen Abfederung der Kindergartenschließungen verständigt. 

    Darin fließt die in der vergangenen Woche getroffene Grundsatzentscheidung der Landesregierung ein, dass das Land nicht nur seine Verpflichtungen bei der Finanzierung der Kinderbetreuung auch in Zeiten der Kindergartenschließungen weiter erfüllt, sondern auch eine Erstattung der Mindereinnahmen durch die entgangenen Elternbeiträge zahlt. 

    Dadurch werden die Kommunen und Träger in die Lage versetzt, u.a. auf die Einziehung der Elternbeiträge zu verzichten sowie Erzieherinnen und Erzieher weiter so zu entlohnen, wie es vor den Kindergartenschließungen vertraglich vereinbart war. Die Partner des Pakts appellieren nun gemeinsam an alle Gemeinden und Träger von Kindertageseinrichtungen, so zu verfahren.

    Bildungsminister Helmut Holter begrüßt die Einigung mit dem Gemeinde- und Städtebund und den Verbänden. „Der Pakt stellt sicher, dass Erzieherinnen und Erzieher weiter ihr volles Nettogehalt erhalten können. Bei den Schulen haben wir immer gesagt: Die Schulen sind zwar zu, aber das Lernen geht weiter. Ähnlich ist es auch bei den Kindergärten: Die Kindergärten sind zwar zu, aber die Arbeit darin geht weiter. Nicht nur, weil inzwischen fast 5.000 Kindergartenkinder in Notbetreuung sind, sondern auch, weil Erzieherinnen und Erzieher auch abseits der Notbetreuung wichtige Arbeit verrichten. Deshalb sollen sie auch keine Nachteile durch die Schließungen haben. Ich danke den Partnern des Pakts und auch den Gewerkschaften für das gemeinsam erreichte Ergebnis.“

    Der Pakt enthält auch eine Regelung für den Fall, dass Träger mit dem Instrument der Kurzarbeit für Erzieherinnen und Erzieher arbeiten. So sollen die Kommunen auch in die Lage versetzt werden, gegenüber den freien Trägern Personalkosten anzuerkennen, die durch eine Aufstockung ggf. beantragten Kurzarbeitergeldes entstehen. Soweit jedoch Personalkosten auf Null reduziert werden, etwa indem Kurzarbeit ohne Aufstockung veranlasst wird, werden Elternbeiträge landesseitig nicht erstattet.

    Das Land wird die Einzelheiten zur Erhebung (Verzicht, Erstattung, Verrechnung) und Refinanzierung der Elternbeiträge in einem Gesetz regeln.

    Den Text der Vereinbarung finden Sie hier.

    Diese Medieninformation wurde veröffentlicht unter https://bildung.thueringen.de/ministerium/medienservice/nachrichtenarchiv.

    Felix Knothe
    Pressesprecher

     

  • Hinweise von Ministerien und wichtige Fragen zur Personalratsarbeit

    Erlass (Stand 19.03.2020) des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport zur Notbetreuung in Thüringer Kindertageseinrichtungen:

    Das TMASGFF hat zum Erlass vom 19.03.2020 über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 die Regelungen über die Notbetreuung in Schulen, Kindertageseinrichtungen aktualisiert. Diese Regelungen sind als pdf-Datei beigefügt.

    Erlass (Stand 19.03.2020) des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie:

    Der Erlass von Allgemeinverfügungen zum Verbot und zur Beschränkung von Kontakten in besonderen öffentlichen Bereichen und zum Umgang mit Reiserückkehrern aus Risikogebieten und besonders von der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 betroffenen Gebieten einschließlich Personen, die einen persönlichen Kontakt zu einer Person hatten, bei der das neuartige SARS-CoV- 2 im Labor nachgewiesen wurde ist als pdf-Datei beigefügt.

    Die wichtigsten Fragen zur Personalratsarbeit in der Corona-Krise nach den Personalvertretungsgesetzen der Länder:

    zu finden auf der Internetseite des ver.di-Bundesvorstandes an dieser Stelle
     

  • Beschlüsse der VKA-Mitgliederversammlung

    Die Mitgliederversammlung der VKA fasst folgende Beschlüsse zu den Fragen, ob Beschäftigte zur Betreuung ihrer Kinder für diese Zeit von der Arbeitspflicht entbunden werden können und inwiefern für diesen konkreten Fall ein Anspruch auf Freistellung unter Fortzahlung des Entgeltes besteht:

    1. Die VKA ermöglicht, dass die Mitgliedverbände der VKA es ihren Mitgliedern zunächst zeitlich befristet bis einschließlich 30. Juni 2020 freistellen, deren Beschäftigten unter Beachtung der Aufrechterhaltung der Daseinsvorsorge und der eigenen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit unter den nachfolgend genannten Voraussetzungen zum Zwecke der Kinderbetreuung über den Wortlaut von § 29 Abs. 3 Satz 1 TVöD hinaus Arbeitsbefreiung unter Fortzahlung des Entgelts nach § 21 TVöD zu gewähren:

    Tatsächliche Schließung bzw. Nicht-Öffnung einer Gemeinschaftseinrichtung wie Kindertagesstätte, Tagesgroßpflegestelle, Eltern-Kind-Initiative (o. ä.) oder Schule zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen SARS-CoV-2.
    Die von der Schließung betroffenen Kinder sind unter 12 Jahre alt.
    Eine alternative Betreuung des Kindes bzw. der Kinder kann ansonsten nicht sichergestellt werden.
    Es stehen der Gewährung keine dienstlichen Gründe entgegen.
    Vorab sollte geprüft werden, ob die Möglichkeit besteht, mobiles Arbeiten sowie bestehende positive Salden von Arbeitszeitkonten, insbesondere aufgrund von Gleitzeitguthaben, Überstunden bzw. Mehrarbeit sowie bestehende Urlaubsansprüche aus den Vorjahren zu nutzen. Soweit solche Möglichkeiten bestehen, sollten diese vordringlich genutzt werden.

    Entsprechendes gilt für die Geltungsbereiche des Tarifvertrags Versorgungsbetriebe (TV-V) und des Tarifvertrags für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern (TV-Ärzte/VKA).

    2. Die VKA ermöglicht, dass die Mitgliedverbände der VKA es ihren Mitgliedern freistellen, § 26 Abs. 2 Buchst. a TVöD dahingehend anzuwenden, dass im Falle der Übertragung des Erholungsurlaubs aus dem  Jahr 2019 dieser Erholungsurlaub über den 31. März 2020 hinaus angetreten werden kann.

    Entsprechendes gilt für die Geltungsbereiche des Tarifvertrags Versorgungsbetriebe (TV-V) und des Tarifvertrags für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern (TV-Ärzte/VKA).

    3. Die vorstehenden Beschlüsse der Ziffern 1 und 2 können mit Wirkung vom 17. März 2020 vollzogen werden.

    4. Der Aufnahme von Tarifverhandlungen mit den Gewerkschaften ver.di und dbb beamtenbund und tarifunion über Regelungen zur Kurzarbeit bei den betrieblichen Mitgliedern der Mitgliedverbände der VKA wird zugestimmt.

    Eine Presseinformation zu den Beschlüssen des KAV Thüringen e. V. ist als Download beigefügt!